Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Die Mitglieder des neuen Gemeinderats. Foto: Sand/ Gemeinde

Die erste Sitzung des neu gewählten Gemeinderats der Gemeinde Schiffweiler hatte es gleich in sich. Die SPD hat bei der Wahl im Mai ihre absolute Mehrheit verloren. Die CDU koaliert nun mit allen anderen Parteien.

Der neue Schiffweiler Gemeinderat hat sich am Montagabend konstituiert. Insgesamt 33 Mitglieder, davon 17 Neu-Mitglieder, zählt der neue Rat, der sich aus 16 SPD-Mitgliedern, elf CDU-Mitgliedern jeweils zwei Mitgliedern der Linken und Grünen und jeweils ein Mitglied der FBL und FDP zusammensetzt.

Nach der Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder per Handschlag durch Bürgermeister Markus Fuchs wurden die ehrenamtlichen Beigeordneten in geheimer Wahl gewählt. Dabei stimmte man sich im Rat darauf ab, dass, wie in der Vergangenheit, drei Beigeordnete verpflichtet werden sollen.

Die Sozialdemokraten haben mit 16 Sitzen die absolute Mehrheit im Gemeinderat verloren. Das zeigte sich nun auch bei der Wahl der Beigeordneten. Der SPD war es nicht gelungen, eine Koalition mit einer anderen Partei einzugehen. Stattdessen koaliert die CDU mit allen anderen Parteien. Bei der Wahl zum Ersten Beigeordneten schlug Holger Maroldt (SPD) seinen Parteikollegen Dominik Dietz vor. Steven Klein (Grüne) schlug Mathias Jochum (CDU) vor. Die Gemeinderatsmitglieder wählten Jochum mit 17 Stimmen zum Ersten Beigeordneten. Ähnlich verlief die Wahl des zweiten Beigeordneten. Hier schlug die SPD-Fraktion erneut Dominik Dietz vor, die CDU nannte Erwin Mohns (Die Linke). Mit gleichem Ergebnis, 16 Stimmen für Dietz, 17 für Mohns, wurde das Linken-Mitglied zum zweiten Beigeordneten gewählt. Ohne Gegenvorschlag wurde Peter Holzer (FBL) als dritter Beigeordneter vorgeschlagen. Er wurde mit 17 Stimmen gewählt.

Ebenfalls neu gewählt wurden die fünf Ausschüsse „Hauptausschuss“, „Bau- und Planungsausschuss“, „Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Gemeindeentwicklung“, „Werksausschuss“ sowie „Rechnungsprüfungsausschuss“ mit jeweils neun Mitgliedern. Im Haupausschuss von der SPD vertreten ist nun Adolf Baltes, Horst Krummenauer, René Trapp, Dietmar Theis und Helga Patschicke. Die CDU stellt als ordentliche Mitglieder Markus Weber, Ute Beck, Manfred Leibfried und Mathias Jochum. Beratend tätig sind Erwin Mohns (Linke), Steven Klein (Grüne) und Peter Holzer (FBL).

In den Bau- und Planungsausschuss wurden von der SPD ernannt Mathias Mauermann, Dominik Dietz, Christina Baltes, Rouven Hoffmann und Holger Maroldt. Die CDU schlug als ordentliche Mitglieder Stefan Rosar-Haben, Susanne Tornes, Ute Beck und Jonas Franzmann vor.

Horst Krummenauer, Delev Zägel, Anna-Lena Trapp, Nadine Esseln und Priska Gassert sitzen für die Sozialdemokraten im Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Gemeindeentwicklung. Von der CDU vorgeschlagen wurden Tobias Wiederhold, Mathias Jochum, Hans-Werner Pesi und Thomas Riedschy (Grüne). Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich zusammen aus den SPD-Mitgliedern Ralf Gassert, René Trapp, Sebastian Jakobs, Dietmar Theis und Christina Baltes. Für die CDU sitzen dort Susanne Tornes, Jonas Franzmann, Tobias Wiederhold und Markus Weber.

Im Werksausschuss vertreten sind von der SPD Mathias Mauermann, Ralf Gassert, Sebastian Jakobs, Rouven Hoffmann und Nadine Esseln. Außerdem in diesem Rat vertreten sind von der CDU Markus Schorr, Jutta Jochum, Mathias Jochum sowie Stefan Rosar-Haben.

Außerdem wurde der Vertreter der Gemeinde für den Aufsichtsrat der KEW neu gewählt. Mathias Jochum hat die Wahl mit 17 Stimmen für sich entschieden. Für den Beirat der KEN wurden Detlev Zägel (SPD) und Peter Holzer (FBL) ernannt. Ihre Stellvertreter sind Adolf Baltes (SPD) und Vera Haböck (FDP).

Für die Verbandsversammlung Naherholungsraum Itzenplitz wurden von der SPD Dietmar Theis, Klaus Gorny, Horst Krummenauer und Adolf Baltes ernannt. Weitere ernannte Mitglieder sind Ute Beck (CDU), Manfred Leibfried (CDU) und Thomas Riedschy (Grüne).

Für die Verbandsversammlung „Landschaft der Industriekultur Nord“ wurden Mathias Jochum, Steven Klein, Detlev Zägel und Christina Baltes ernannt. In den Elternausschüssen vertreten sind Christina Baltes (SPD), Nadine Esseln (SPD), Susanne Tornes (CDU) und Markus Weber (CDU).

Einer Stellenausschreibung für das Sekretariat des Bürgermeisters sowie einer neuen Gärtnerstelle hat der Rat einstimmig zugestimmt. Mit den aktuellen Anmeldezahlen der Grundschulen (35 Landsweiler-Reden, 48 Schiffweiler, 37 Heiligenwald) sowie der Ankündigung über eine Ausfertigung eines Koalitionsvertrages zwischen CDU, Die Linke, Grüne, FBL und FDP hat der öffentliche Sitzungsteil des Gemeinderates geendet.

Text: Isabel Sand