Wahlen 2019

Wahlen 2019

Informationen zu den Wahlen 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt, gleichzeitig findet im Saarland auch die Kommunalwahl (Wahl zum Gemeinderat, Ortsrat, Kreistag) und in der Gemeinde Schiffweiler, wie in vielen anderen Kommunen auch, die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters statt. Wahlzeit ist von 8:00 bis 18:00 Uhr.

 

Wer ist wahlberechtigt?

Bei der Europawahl:

  • alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GG, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind;
  • Auslandsdeutsche, die nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in Deutschland gewohnt haben und deren Wegzug nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder die aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind;
  • ebenso Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die nicht in ihrem Herkunftsland wählen wollen und hierzu (bei der letzten Wohngemeinde) einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen.
  • Nicht nach § 6 a Europawahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

 

Bei den Kommunalwahlen und der Bürgermeisterwahl

  • alle Deutschen und Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Schiffweiler (für die Kreistagswahl im Landkreis Neunkirchen) eine Wohnung innehaben. Bei mehreren Wohnungen gilt die Hauptwohnung.

 

Wer kann gewählt werden?

Gewählt werden kann, wer zu den vorgenannten allgemeinen Voraussetzungen am Wahltag seit mindestens sechs Monaten eine Wohnung im jeweiligen Wahlgebiet innehat.

Wählbar zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister ist jede/r Deutsche im Sinne des Artikels 116 Grundgesetz und jede/r Unionsbürger/in, die/der am Tag der Wahl das 25. Lebensjahr vollendet hat, die Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag oder zum Europäischen Parlament besitzt und die Gewähr dafür bietet, dass sie/er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. Zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister kann nicht gewählt werden, wer am Tag des Beginns der Amtszeit (1. Oktober 2019) das 65. Lebensjahr vollendet hat.

 

Teilnahme an den Wahlen

Ein Nachweis der Staatsangehörigkeit ist  zur Teilnahme an der Europawahl grundsätzlich nicht erforderlich. Wählen kann jede Person, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein (§ 4 Europawahlgesetz i.V.m. § 14 Bundeswahlgesetz) besitzt. Grundlage für die Eintragung in das Wählerverzeichnis und für die Erteilung des Wahlscheins sind die Angaben in den Melderegistern. Dort ist die Staatsangehörigkeit bereits gespeichert. Daher ist ein Nachweis der Staatsangehörigkeit im Wahlraum weder vorgesehen noch erforderlich. 

 

Kommunalwahlen und Bürgermeisterwahl

Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl ist die Eintragung in das Wählerverzeichnis. Diese erfolgt in der Regel von Amts wegen, in Einzelfällen auf Antrag. Alle Wahlberechtigten erhalten eine Wahlbenachrichtigung, aus der ersichtlich ist, für welche Wahl eine Wahlberechtigung besteht.

 

Wahlgebiet

Die Gemeinde Schiffweiler ist in insgesamt 14 Wahlbezirke (je 4 in Heiligenwald, Landsweiler-Reden und Schiffweiler sowie 2 in Stennweiler) eingeteilt. Änderungen gegenüber den letzten Wahlen gibt es in der Einteilung nicht.

 

Wahlbenachrichtigung

Die Wahlbenachrichtigungskarte geht rechtzeitig vor der Wahl allen im Wählerverzeichnis aufgenommenen Wahlberechtigten zu, spätestens am 05. Mai 2019 sollte sie zugestellt sein.  Aus Ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen Sie die Nummer, unter der die Eintragung im Wählerverzeichnis erfolgt ist und das zuständige Wahllokal, in dem Sie Ihre Stimme abgeben können.

 

Briefwahl

Das Briefwahlbüro wird ab dem 2. Mai im Rathaus im Sitzungssaal 113 (der Zugang ist barrierefrei) eingerichtet. Anträge auf Briefwahl können sowohl mit der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte (bei Postversand an die Gemeinde sind diese freizumachen!) als auch mündlich oder elektronisch gestellt werden, nicht aber telefonisch. Auch eine Antragstellung über die Website der Gemeinde Schiffweiler ist möglich  zum Briefwahlantrag.

 

Stichwahl zur Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin

Gewählt ist der Bewerber/die Bewerberin, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat.

Erhält bei der Bürgermeisterwahl keine/r der Bewerber/innen mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, so findet am Sonntag, 9. Juni 2018 (Pfingstsonntag) eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl statt.