Ortsrechtssammlung

Hier finden Sie Satzungen und Formulare zum Herunterladen.

  1. Abmeldung zur Hundesteuer

  2. Abwasserabgabesatzung Kleineinleiter

  3. Abwassergebuehrensatzung

  4. Anmeldung zur Hundesteuer

  5. Antrag auf Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Straßenverkehrsordnung

  6. Antrag auf Erstattung der Schmutzwassergebühr

  7. Antrag auf Herstellung eines Kanalneuanschlusses

  8. Antrag auf Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeträgern

  9. Antrag Patenschaft Pflanzbeet, Blumenkübel

  10. Anzeige vorübergehender Gaststättenbetrieb

  11. Apparatesteuer-Anmeldung

  12. Badeordnung

  13. Bekanntmachungssatzung

  14. Benutzungs- und Gebührenordnung Grüngutannahme der Grüngutannahmestelle der Gemeinden Schiffweiler und Merchweiler

  15. Benutzungsordnung für die Sport-, Schulturn- und Mehrzweckhallen der Gemeinde Schiffweiler

  16. Betriebssatzung Abwasserwerk

  17. Brandschutzsatzung

  18. Erhebungsbogen Niederschlagswassergebühr

  19. Erschliessungsbeitragssatzung

  20. Formular Anzeige einer Verkehrsordnungswidrigkeit

  21. Friedhofgebührensatzung

  22. Friedhofssatzung

  23. Gehwegausbaubeitragssatzung

  24. Gemeindebezirkssatzung

  25. Hundesteuersatzung

  26. Kanalhauptsatzung

  27. Kindergartensatzung

  28. Kostenübernahmeerklärung für Bestatter

  29. Merkblatt Container

  30. Neue Hebesatzsatzung gültig ab 1.1.2016

  31. Polizeiverordnung

  32. Richtlinien der Gemeinde Schiffweiler für die Bezuschussung von Fassadenbegrünungen

  33. Satzung Einwohnerfragestunde

  34. Satzung Kostenersatz Feuerwehr

  35. Stellplatzsatzung

  36. Straßenreinigungssatzung

  37. Übersicht Hallengebühren für außersportliche Veranstaltungen

  38. Vergnügungssteuersatzung

  39. Verwaltungsgebührensatzung

  40. Vollmacht Ausweisbehörde

  41. Widerspruch Auskunft an Parteien nach § 35 Meldegesetz

  42. Widerspruch gegen Datenweitergabe an Dritte

  43. Wildschadensanmeldung (landwirtschaftliche Schäden)

  44. Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes

  45. Zuschussantrag Vereine