Ortsrechtssammlung

Hier finden Sie Satzungen und Formulare zum Herunterladen.

  1. Abmeldung zur Hundesteuer

  2. Abwasserabgabesatzung Kleineinleiter

  3. Abwassergebuehrensatzung

  4. Anmeldung zur Hundesteuer

  5. Antrag auf Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Straßenverkehrsordnung

  6. Antrag auf Erstattung der Schmutzwassergebühr

  7. Antrag auf Herstellung eines Kanalneuanschlusses

  8. Antrag auf Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeträgern

  9. Antrag Patenschaft Pflanzbeet, Blumenkübel

  10. Anzeige vorübergehender Gaststättenbetrieb

  11. Badeordnung

  12. Bekanntmachungssatzung

  13. Benutzungsordnung für die Sport- und Mehrzweckhallen

  14. Betriebssatzung Abwasserwerk

  15. Brandschutzsatzung

  16. Erhebungsbogen Niederschlagswassergebühr

  17. Erschliessungsbeitragssatzung

  18. Formular Anzeige einer Verkehrsordnungswidrigkeit

  19. Friedhofgebührensatzung

  20. Friedhofssatzung

  21. Gehwegausbaubeitragssatzung

  22. Gemeindebezirkssatzung

  23. Hundesteuersatzung

  24. Kanalhauptsatzung

  25. Kindergartensatzung

  26. Kostenübernahmeerklärung für Bestatter

  27. Neue Hebesatzung gültig ab 1.1.2015

  28. Neue Hebesatzung gültig ab 1.1.2016

  29. Polizeiverordnung

  30. Richtlinien der Gemeinde Schiffweiler für die Bezuschussung von Fassadenbegrünungen

  31. Satzung Einwohnerfragestunde

  32. Satzung Kostenersatz Feuerwehr

  33. Stellplatzsatzung

  34. Straßenreinigungssatzung

  35. Übersicht Hallengebühren für außersportliche Veranstaltungen

  36. Vergnügungssteuersatzung

  37. Verwaltungsgebührensatzung

  38. Vollmacht Ausweisbehörde

  39. Widerspruch Auskunft an Parteien nach § 35 Meldegesetz

  40. Widerspruch gegen Datenweitergabe an Dritte

  41. Wildschadensanmeldung (landwirtschaftliche Schäden)

  42. Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes

  43. Zuschussantrag Vereine