Ortsrechtssammlung

Hier finden Sie Satzungen und Formulare zum Herunterladen.

  1. Abmeldung zur Hundesteuer

  2. Abwasserabgabesatzung Kleineinleiter

  3. Abwassergebuehrensatzung

  4. Anmeldung zur Hundesteuer

  5. Antrag auf Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Straßenverkehrsordnung

  6. Antrag auf Erstattung der Schmutzwassergebühr

  7. Antrag auf Herstellung eines Kanalneuanschlusses

  8. Antrag auf Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeträgern

  9. Antrag Patenschaft Pflanzbeet, Blumenkübel

  10. Anzeige vorübergehender Gaststättenbetrieb

  11. Badeordnung

  12. Bekanntmachungssatzung

  13. Benutzungs- und Gebührenordnung Grüngutannahme der Grüngutannahmestelle der Gemeinden Schiffweiler und Merchweiler

  14. Benutzungsordnung für die Sport- und Mehrzweckhallen

  15. Betriebssatzung Abwasserwerk

  16. Brandschutzsatzung

  17. Erhebungsbogen Niederschlagswassergebühr

  18. Erschliessungsbeitragssatzung

  19. Formular Anzeige einer Verkehrsordnungswidrigkeit

  20. Friedhofgebührensatzung

  21. Friedhofssatzung

  22. Gehwegausbaubeitragssatzung

  23. Gemeindebezirkssatzung

  24. Hundesteuersatzung

  25. Kanalhauptsatzung

  26. Kindergartensatzung

  27. Kostenübernahmeerklärung für Bestatter

  28. Neue Hebesatzung gültig ab 1.1.2015

  29. Neue Hebesatzung gültig ab 1.1.2016

  30. Polizeiverordnung

  31. Richtlinien der Gemeinde Schiffweiler für die Bezuschussung von Fassadenbegrünungen

  32. Satzung Einwohnerfragestunde

  33. Satzung Kostenersatz Feuerwehr

  34. Stellplatzsatzung

  35. Straßenreinigungssatzung

  36. Übersicht Hallengebühren für außersportliche Veranstaltungen

  37. Vergnügungssteuersatzung

  38. Verwaltungsgebührensatzung

  39. Vollmacht Ausweisbehörde

  40. Widerspruch Auskunft an Parteien nach § 35 Meldegesetz

  41. Widerspruch gegen Datenweitergabe an Dritte

  42. Wildschadensanmeldung (landwirtschaftliche Schäden)

  43. Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes

  44. Zuschussantrag Vereine