Ortsrechtssammlung

Hier finden Sie Satzungen und Formulare zum Herunterladen.

  1. Abmeldung zur Hundesteuer

  2. Abwasserabgabesatzung Kleineinleiter

  3. Abwassergebuehrensatzung

  4. Anmeldung zur Hundesteuer

  5. Antrag auf Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Straßenverkehrsordnung

  6. Antrag auf Erstattung der Schmutzwassergebühr

  7. Antrag auf Herstellung eines Kanalneuanschlusses

  8. Antrag auf Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeträgern

  9. Antrag Patenschaft Pflanzbeet, Blumenkübel

  10. Anzeige einer allgemeinen Ordnungswidrigkeit

  11. Anzeige einer allgemeinen Ordnungswidrigkeit

  12. Anzeige vorübergehender Gaststättenbetrieb

  13. Apparatesteuer-Anmeldung

  14. Badeordnung

  15. Bekanntmachungssatzung

  16. Benutzungs- und Gebührenordnung Grüngutannahme der Grüngutannahmestelle der Gemeinden Schiffweiler und Merchweiler

  17. Benutzungsordnung für die Sport-, Schulturn- und Mehrzweckhallen der Gemeinde Schiffweiler

  18. Betriebssatzung Abwasserwerk

  19. Brandschutzsatzung

  20. Erhebungsbogen Niederschlagswassergebühr

  21. Erschliessungsbeitragssatzung

  22. Formular Anzeige einer Verkehrsordnungswidrigkeit

  23. Friedhofgebührensatzung

  24. Friedhofssatzung

  25. Gehwegausbaubeitragssatzung

  26. Gemeindebezirkssatzung

  27. Hundesteuersatzung bis zum 31.12.2019

  28. Hundesteuersatzung Neufassung zum 01.01.2020

  29. Kanalhauptsatzung

  30. Kindergartensatzung

  31. Kostenübernahmeerklärung für Bestatter

  32. Merkblatt Container

  33. Neue Hebesatzsatzung gültig ab 1.1.2016

  34. Polizeiverordnung

  35. Richtlinien der Gemeinde Schiffweiler für die Bezuschussung von Fassadenbegrünungen

  36. Satzung Einwohnerfragestunde

  37. Satzung Kostenersatz Feuerwehr

  38. Stellplatzsatzung

  39. Straßenreinigungssatzung

  40. Übersicht Hallengebühren für außersportliche Veranstaltungen

  41. Vergnügungssteuersatzung

  42. Verwaltungsgebührensatzung

  43. Vollmacht Ausweisbehörde

  44. Widerspruch Auskunft an Parteien nach § 35 Meldegesetz

  45. Widerspruch gegen Datenweitergabe an Dritte

  46. Wildschadensanmeldung (landwirtschaftliche Schäden)

  47. Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes

  48. Zuschussantrag Vereine