Ortsrechtssammlung

Hier finden Sie Satzungen und Formulare zum Herunterladen.

  1. Abmeldung zur Hundesteuer

  2. Abwasserabgabesatzung Kleineinleiter

  3. Abwassergebuehrensatzung

  4. Anmeldung zur Hundesteuer

  5. Antrag auf Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Straßenverkehrsordnung

  6. Antrag auf Erstattung der Schmutzwassergebühr

  7. Antrag auf Herstellung eines Kanalneuanschlusses

  8. Antrag auf Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeträgern

  9. Antrag Patenschaft Pflanzbeet, Blumenkübel

  10. Anzeige einer allgemeinen Ordnungswidrigkeit

  11. Anzeige einer allgemeinen Ordnungswidrigkeit

  12. Anzeige vorübergehender Gaststättenbetrieb

  13. Apparatesteuer-Anmeldung

  14. Badeordnung

  15. Bekanntmachungssatzung

  16. Benutzungs- und Gebührenordnung Grüngutannahme der Grüngutannahmestelle der Gemeinden Schiffweiler und Merchweiler

  17. Benutzungsordnung für die Sport-, Schulturn- und Mehrzweckhallen der Gemeinde Schiffweiler

  18. Betriebssatzung Abwasserwerk

  19. Brandschutzsatzung

  20. Erhebungsbogen Niederschlagswassergebühr

  21. Erschliessungsbeitragssatzung

  22. Formular Anzeige einer Verkehrsordnungswidrigkeit

  23. Friedhofgebührensatzung

  24. Friedhofssatzung

  25. Gehwegausbaubeitragssatzung

  26. Gemeindebezirkssatzung

  27. Hundesteuersatzung

  28. Kanalhauptsatzung

  29. Kindergartensatzung

  30. Kostenübernahmeerklärung für Bestatter

  31. Merkblatt Container

  32. Neue Hebesatzsatzung gültig ab 1.1.2016

  33. Polizeiverordnung

  34. Richtlinien der Gemeinde Schiffweiler für die Bezuschussung von Fassadenbegrünungen

  35. Satzung Einwohnerfragestunde

  36. Satzung Kostenersatz Feuerwehr

  37. Stellplatzsatzung

  38. Straßenreinigungssatzung

  39. Übersicht Hallengebühren für außersportliche Veranstaltungen

  40. Vergnügungssteuersatzung

  41. Verwaltungsgebührensatzung

  42. Vollmacht Ausweisbehörde

  43. Widerspruch Auskunft an Parteien nach § 35 Meldegesetz

  44. Widerspruch gegen Datenweitergabe an Dritte

  45. Wildschadensanmeldung (landwirtschaftliche Schäden)

  46. Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes

  47. Zuschussantrag Vereine